VORVERTRAGLICHE INFORMATIONEN FÜR VERBRAUCHER (§ 5a KSchG und § 4 FAGG)
Auftragnehmer:
Unternehmer: Peter Zimmel, Betreiber des Einzelunternehmens „Poolshop Austria“
(im Folgenden „Unternehmer“ genannt)
Gewerbezone Ebenfurth 8
2490 Ebenfurth
Tel: +43 (0) 2623 20503
E-Mail: office@poolshop-austria.at
UID-Nr: ATU 70073546
1. Einleitendes
Die gegenständlichen Ausführungen dienen der Erfüllung der gesetzlich vorgeschriebenen Informationspflichten nach § 5a KSchG und § 4 FAGG.
Der Großteil der nach diesen Bestimmungen zu erteilenden Informationen ergibt sich bereits aus den im Zuge des Kaufvorgangs zur Verfügung gestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers, zu denen dieser ausschließlich kontrahiert (jederzeit abrufbar unter https://poolshop-austria.at/agb/).
Sofern es sich in der Folge um Informationen handelt, die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers festgehalten sind und diese daher bloß wiederholend oder zumindest sinngleich wiedergegeben werden, wird in Klammerausdrücken auf die jeweiligen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.
2. Wesentliche Eigenschaften der Ware
Der Unternehmer bietet im Webshop der Website (www.poolshop-austria.at) verschiedene Waren, die mit Swimmingpools in Zusammenhang stehen, zum Kauf an. Zu diesen Waren zählen unter anderem Poolkomplettsysteme, Waren die Poolbau (z.B. Folien, Verrohrungsmaterial, und Einbauteile), Pooltechnik (z.B. Elektrolyseanlagen), Poolheizung (z.B. Wärmepumpen), Poolpflege (z.B. Reinigungsmittel) und Poolzubehör (z.B. Messgeräte, Poolroboter) betreffen (AGB, Punkt 1.2.).
3. Preise
Die Preise sind auf der Startseite des Webshops bei den einzelnen Artikeln angeführt (AGB, Punkt 4.1.). Alle vom Unternehmer genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, inklusive Umsatzsteuer zu verstehen (AGB, Punkt 4.2.). Die Preise beinhalten keine Kosten für den Versand. Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Die Kosten werden im Zuge des Bestellvorgangs vor der Betätigung des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ ausgewiesen. Es werden für den Versand die tatsächlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die am Auslieferungstag geltenden oder üblichen Fracht- und Fuhrlöhne der gewählten Versandart, in Rechnung gestellt (AGB, Punkt 4.3.).
4. Versandkosten
Die Höhe der Versandkosten werden im Zuge des Verkaufsvorgangs angegeben. Diese betragen je nach Gewicht zwischen EUR 6,49 und EUR 17,49.
Der Unternehmer liefert nur nach Österreich und Deutschland (AGB, Punkt 4.4. und 7.1.).
5. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung kann per PayPal, Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express) und Sofortüberweisung sowie über Klarna (Kauf auf Rechnung), EPS, Giropay und auf Vorkasse erfolgen (AGB, Punkt 5.1.).
Sofern der Kunde Verbraucher ist, ist der Unternehmer bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt, nach seiner Wahl den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (4 % p.a.) zu begehren (AGB, Punkt 5.3.2.). Der Unternehmer ist berechtigt, im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen (AGB, Punkt 5.3.3.).
6. Liefer- und Leistungsbedingungen
Der Unternehmer liefert nur nach Österreich und Deutschland (AGB, Punkt 4.4. und 7.1.).
Sofern nicht anders vereinbart, bringt der Unternehmer die Ware innerhalb von fünf Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Frist für die Lieferung am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an die mit der Überweisung beauftragte Bank. Erfolgt ein Kauf auf Rechnung beginnt die Frist mit Eingang der Bestellung zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag (AGB, Punkt 7.3.)
Der Unternehmer ist berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu eine Woche zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten (AGB, Punkt 7.6.).
Alle Waren werden vom Unternehmer unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sein Eigentum (AGB, Punkt 11.).
7. Rücktrittsrecht und dessen Ausübung (§ 11 FAGG)
Die Informationen zu den Bedingungen des Rücktrittsrechtes des Verbrauchers (Kunden), den Fristen und der Ausübung werden durch die auf der Webseite im Zuge des Verkaufsvorgangs zur Verfügung gestellte Widerrufsbelehrung und das zur Verfügung gestellte Widerrufsformular erteilt. Der Verbraucher (Kunde) kann das Rücktrittsrecht unter Verwendung dieses Formulars erklären.
8. Gewährleistung
Bei Erbringung einer mangelhaften Leistung durch den Unternehmer hat der Kunde, sofern er Verbraucher ist, das Recht, Gewährleistungsansprüche im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen geltend zu machen.
9. Annahmeverzug
Bei Annahmeverzug oder Zahlungsverzug des Kunden ist der Unternehmer von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten.
Bei Annahmeverzug ist der Unternehmer nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei sich einzulagern, wofür der Unternehmer eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern (AGB, Punkt 8.6.).
In diesem Fall ist der Unternehmer außerdem berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von 14 Tagen Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten (AGB, Punkt 8.7.).
10. Schlussbestimmungen
Die in diesem Informationsblatt enthaltenen Angaben sind integrierter Bestandteil des Vertragsverhältnisses über den Kauf von Waren auf der Website des Unternehmers. Änderungen sind nur wirksam, wenn sie von den Vertragsparteien ausdrücklich vereinbart wurden.
